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Motorradfahrer mit Helm und dem Head-Up Display DVISION schaut nach vorn auf den Weg der vor ihm liegt.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

TILSBERK HUD APP

Allgemeine Nutzungs- und Vertragsbedingungen für das TILSBERK Head-Up Display und die TILSBERK Head-Up Display App

 

1. Gegenstand, Geltung und Begrifflichkeiten

  1. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des TILSBERK Head-Up Display sowie der zugehörigen App zwischen der Digades GmbH Digitales und analoges Schaltungsdesign mit der Marke „TILSBERK“, Äußere Weberstraße 20, 02763 Zittau, Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Tim Berger, Dr.-Ing. Sascha Berger, Amtsgericht Dresden HRB 2775, Telefon +49 3583 5775-0, Telefax + 49 3583 5775-111, (nachfolgend "TILSBERK") und dem Kunden. 
  2. Der Begriff "Applikation" in diesem Zusammenhang bezieht sich auf die mobilen und Web-Applikationen, sowie die dazugehörigen Funktionen und Inhalte der von TILSBERK angebotenen Webseiten. Es spielt keine Rolle, welche Domains, Systeme, Plattformen oder Geräte dabei verwendet werden.
  3. Der Begriff „HUD“ bezieht sich auf das TILSBERK Head-Up Display. Dies bezeichnet als Abgrenzung zu „Applikation“ das im Helm montierte elektronische Anzeigegerät.
  4. Im nachfolgenden Kontext bezieht sich der Begriff "Inhalte" auf sämtliche Informationen und Materialien, die von den Nutzern innerhalb der Applikation hochgeladen oder anderweitig an TILSBERK übermittelt werden.
  5. Der Terminus "Funktion" bezieht sich auf spezifische Dienst- und Anwendungsbereiche der Applikation, einschließlich der dazugehörigen Inhalte wie Routenplanung, Navigation oder Einstellmöglichkeiten für das Head-Up Display.
  6. Unter dem Begriff HUD wird im Folgenden das TILSBERK Head-Up Display verstanden. Das HUD ist ein elektronisches Gerät, welches im Motorradhelm angebracht wird und unterschiedliche Informationen direkt im Blickfeld des Nutzers anzeigt.
  7. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). TILSBERK behält sich das Recht vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen. Abweichende und/oder über die AGB hinausgehende Bedingungen werden nicht akzeptiert, es sei denn, TILSBERK stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Ein fehlender Widerspruch stellt keine Zustimmung dar.

  8. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf alle Nutzer, unabhängig von ihrem Wohnsitz. Für Nutzer mit einem Wohnsitz in den USA gelten spezielle Bestimmungen dieser AGB, die durch den Zusatz "für US-amerikanische Nutzer" gekennzeichnet sind und entweder zusätzlich oder ergänzend zu beachten sind.

     

2. Beschränkung auf natürliche und volljährige Personen

  1. Die Applikation darf nur von natürlichen Personen genutzt werden.

  2. Nutzer müssen volljährig sein und somit das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

3. Leistungsumfang und Änderungen

  1. Die Anwendung bietet verschiedene Features, von denen einige kostenlos verfügbar sind und andere eine Registrierung, den Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft oder den Kauf bestimmter Funktionspakete erfordern können.
  2. Die Nutzer werden explizit darauf hingewiesen, dass es kostenpflichtige Funktionen gibt und wie hoch die Kosten dafür sind. Um diese Funktionen zu erwerben, müssen sie dem ausdrücklich zustimmen. Der Erwerb der kostenpflichtigen Funktionen erfolgt über den sogenannten "In-App-Kauf" innerhalb der entsprechenden App-Stores, zum Beispiel dem Play Store von Google oder dem App Store von Apple.
  3. Die Funktionen, die innerhalb der Applikation angeboten werden, beinhalten unter anderem das Zurverfügungstellen von Karten für Straßen und Landschaften (im Folgenden gemeinsam als "Karten" bezeichnet). Diese ermöglichen es den Nutzern individuelle oder ggf. bereits vorgeplante Touren mit detaillierten Informationen zur Strecke zu erstellen und anzuzeigen. Dazu gehören auch Angaben zum Streckenprofil, zur Länge der jeweiligen Tour sowie eine textliche und grafische Beschreibung der Tour. Zusätzlich können Fotos und/oder Videos von den individuell erstellten oder ausgewählten Touren eingesehen werden. Des Weiteren bietet TILSBERK eine akustische und visuelle Zielführung während dieser individuellen Touren.
  4. Das HUD kann ausschließlich mit der Applikation genutzt werden. Zudem kann es Angebote von Partnern geben, die ebenfalls eine Anzeige von Informationen auf dem HUD durch deren Applikation ermöglichen. In diesem Fall gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Partners.

  5. TILSBERK schließt in diesem Fall jegliche Haftung für die korrekte Funktion der Anzeige aus. Einzig für auf die Hardware zurückzuführende Fehler übernimmt die TILSBERK die in diesen AGB beschriebenen Rechte und Pflichten.

4. Registrierung und Abschluss des Vertrages 

  1. Sie haben die Möglichkeit, sich entweder über unsere App oder unsere Website zu registrieren. Für die Registrierung können Sie Ihr Google- oder Apple-Konto verwenden oder Ihre E-Mail-Adresse angeben. Wenn Sie sich mit Ihrem Google- oder Apple-Konto anmelden, geben Sie uns hiermit die Erlaubnis auf bestimmte Kontoinformationen zuzugreifen und diese zu nutzen. Weitere Informationen darüber, welche Daten wir von Ihnen sammeln und wie wir sie verwenden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://hud.tilsberk.com/de/app/data-privacy
  2. Um sich zu registrieren, müssen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie unsere Datenschutzerklärung akzeptieren bzw. deren Kenntnisnahme bestätigen. Außerdem müssen Sie bestimmte Daten (z.B. E-Mail-Adresse und Name) angeben und ein Passwort wählen. Bei der Eingabe Ihrer Daten können eventuelle Fehler überprüft und korrigiert werden. Später haben Sie auch noch in den Benutzereinstellungen Ihres Kontos Zugriff auf Ihre Angaben, um mögliche Änderungen vornehmen zu können. 
  3. Die Bereitstellung einer Registrierungsmöglichkeit stellt kein verbindliches Angebot für einen Vertrag zur Nutzung unserer Anwendungen dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Nutzer ein entsprechendes Angebot abzugeben. Durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars sendet der Nutzer ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit uns bezüglich der Nutzung der Anwendungen ("Nutzungsvertrag") ab, welcher diesen AGB unterliegt. 
  4. Je nach Art der gewählten Registrierung erhalten Sie von uns eine E-Mail zur Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse. Um den weiteren Fortschritt zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass Sie auf den in der E-Mail enthaltenen Bestätigungslink klicken. 
  5. Wenn wir Ihr Angebot zum Abschluss eines Vertrages akzeptieren, werden Ihnen die registrierungspflichtigen Funktionen der Anwendung freigeschaltet. Mit dieser Freischaltung kommt ein bindender und verbindlicher Vertrag zwischen Ihnen und TILSBERK zustande. Dieser bezieht sich ausschließlich auf die Nutzung der Anwendung und ist für den Nutzer kostenlos. 
  6. Durch Ihre Registrierung versichern Sie uns gegenüber Folgendes: Sie sind rechtlich befugt, verbindliche Verträge abzuschließen; alle bei der Registrierung gemachten Angaben sind wahrheitsgemäß; auch in Zukunft tragen Sie dafür Sorge, dass diese Angaben korrekt und vollständig bleiben; Ihre Nutzung unserer Dienste verstößt nicht gegen geltendes Recht. 
  7. Eine Person darf nur ein Benutzerkonto erstellen. Die Weitergabe von Benutzerkonten an Dritte ist untersagt. Es liegt in Ihrer eigenen Verantwortlichkeit Ihr Benutzerkonto sowie das dazugehörige Passwort geheim zu halten und Zugriff zu Ihrem Gerät einzuschränken. Im Falle einer unberechtigten Nutzung Ihres Kontos müssen Sie TILSBERK unverzüglich darüber informieren. 
  8. Falls der Registrierungsprozess nicht vollständig durchgeführt wird, behält TILSBERK sich das Recht vor unvollständige Accounts einschließlich sämtlicher vom Nutzer gemachten Angaben unwiderruflich zu löschen. 
  9. Ein Anspruch auf Registrierung für die Nutzung registrierungspflichtiger Funktionen und Inhalte besteht nicht. Daher behält sich TILSBERK das Recht vor, eine beantragte Registrierung ohne Angabe von Gründen durch entsprechende Mitteilung an den Nutzer abzulehnen, unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zur Gleichbehandlung aller Nutzer. 

  10. Der Vertragstext wird von TILSBERK nicht gespeichert.

5. Kostenpflichtige Angebote und Premium-Mitgliedschaft

  1. Um bestimmte Funktionen unserer Angebote nutzen zu können, müssen Sie entweder ein Premium-Mitgliedschaftsabonnement abschließen oder bestimmte Funktionspakete erwerben. Die Bereitstellung der Möglichkeit zum Kauf kostenpflichtiger Angebote oder zum Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft stellt kein verbindliches Angebot von uns für einen kostenpflichtigen Vertrag dar. Um selbst ein rechtsverbindliches Angebot für den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags abzugeben, wählen Sie das entsprechende Produkt in unserer App oder auf unserer Website aus und legen es in Ihren virtuellen Einkaufswagen. Befolgen Sie dann die weiteren Anweisungen. Um Ihren Kauf abzuschließen, werden Sie zunächst auf eine Bestellübersichtsseite weitergeleitet, auf der Sie eventuelle Eingabefehler korrigieren können. Wenn Ihr Warenkorb korrekt ist, geben Sie durch Klicken auf "Zustimmen und abonnieren" ein verbindliches Angebot für den Abschluss eines Vertrags mit uns über die Nutzung der ausgewählten kostenpflichtigen Funktion ab. Wir nehmen dieses Angebot an, indem wir Ihnen die entsprechenden Funktionen freischalten. Durch den Abschluss des Premium-Mitgliedschaftsvertrags wird der bisher kostenlose Nutzungsvertrag (siehe Ziffer 4.5) zu einem entgeltlichen Nutzungsvertrag umgewandelt. Der Erwerb einzelner Funktionspakete hat keine Auswirkung auf den restlichen Nutzungsvertrag.

  2. Neben unserem kostenlosen Basis-Paket bieten wir kostenpflichtige Abonnementoptionen für einen Monat oder ein Jahr an, die jeweils monatlich oder jährlich abgerechnet werden. Die Abonnementdauer verlängert sich automatisch am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums um weitere Zeiträume, sofern das Abonnement nicht rechtzeitig gekündigt wird. Wenn Sie Ihr Abonnement ändern oder kündigen möchten, müssen Sie sich in Ihr Konto bei unserem Abonnementpartner einloggen und den Anweisungen zur Kündigung oder Beendigung Ihres Abonnements folgen, auch wenn Sie Ihr Konto bei uns oder die App von Ihrem Gerät gelöscht haben. Durch das Löschen Ihres Benutzerkontos oder der App wird Ihr Abonnement nicht beendet oder gekündigt. Wenn Sie Ihr Abonnement kündigen oder stornieren, können Sie Ihr Abonnement bis zum Ende des laufenden Abonnementzeitraums nutzen, und Ihr Abonnement verlängert sich nicht, wenn der Zeitraum abläuft.

6. Änderung des Leistungsumfangs von TILSBERK

  1. Die Weiterentwicklung der Applikation ist ein wichtiger Bestandteil des Leistungsumfangs von TILSBERK. Sie umfasst unter anderem die Anpassung an technische und rechtliche Fortschritte sowie die Berücksichtigung der Nutzeranforderungen für die Nutzung der Applikation. 
  2. Im Rahmen dieser Weiterentwicklung hat TILSBERK das Recht, Änderungen an der Applikation und ihren Funktionen vorzunehmen, solange dies dem Nutzer zumutbar ist und den Zweck des Vertrags nicht gefährdet. Bei kostenpflichtigen Diensten gilt dies insbesondere dann, wenn: 
    • Die Änderungen im Interesse des Nutzers liegen. 
    • Die Änderungen dazu dienen, eine Übereinstimmung mit geltendem Recht herzustellen, insbesondere bei Gesetzesänderungen. 
    • Die Änderungen notwendig sind, um gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen. 
    • Sicherheitslücken geschlossen werden müssen. 
    • Es sich lediglich um technische oder prozessuale Änderungen handelt, die keine wesentlichen Auswirkungen auf den Nutzer haben.
    • Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf bisherige Funktionen stellen keine Leistungsänderungen in diesem Sinne dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein optischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

  3. Der Leistungsumfang der Applikation und des Angebotes von TILSBERK entspricht den Angaben im Rahmen der Produktbeschreibungen dieser AGB oder sonstiger vertraglichen Zusicherungen von TILSBERK. 

7. Gutscheine

  1. Werden Nutzern Gutscheine, Rabatte, Premiumkarten oder vergleichbare Mehrwerte angeboten, dann erfolgt das Angebot speziell gegenüber unseren Nutzern und kann nur bestimmten Nutzergruppen oder Nutzern vorbehalten sein. Daher ist die Weitergabe der Gutscheine an andere Nutzer oder Dritte und insbesondere der Verkauf, Tausch oder sonstiger Handel mit den Gutscheinen unzulässig.

8. Zeitliche Verfügbarkeit

  1. Der Nutzer erkennt an, dass TILSBERK nicht garantieren kann, dass seine eigene Website, die Anwendungen von Dritten und/oder einzelne Anwendungen von TILSBERK jederzeit verfügbar sind. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine dauerhafte Verfügbarkeit gegenüber TILSBERK. Insbesondere behält sich TILSBERK vor, seine Anwendungen nach eigenem Ermessen aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen einzuschränken oder vorübergehend auszusetzen.

9. Vorgaben für Inhalte und Pflichten der Nutzer

  1. TILSBERK übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Nutzer und distanziert sich von diesen Inhalten. 
  2. Im Rahmen des gesetzlich Erlaubten und unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit behält TILSBERK sich das Recht vor, Inhalte nicht zu veröffentlichen oder bereits veröffentlichte Inhalte zurückzuziehen bzw. zu sperren oder löschen, falls es konkrete objektive Anhaltspunkte gibt, dass diese gegen Gesetze, behördliche Verbote, die Rechte Dritter oder gegen moralische Grundsätze verstoßen. Eine Vorabprüfung der Inhalte durch TILSBERK ist jedoch nicht vorgeschrieben. 
  3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keinerlei rechtswidrige Inhalte zu teilen oder weiterzuleiten. Insbesondere rassistische, pornografische, beleidigende oder diffamierende Inhalte sowie Verletzung von Urheberrechten sind untersagt. 
  4. Der Nutzer trägt somit die volle Verantwortung für alle über die Plattform von TILSBERK geteilten und verbreiteten Beiträge. 
  5. Falls Bilder hochgeladen werden sollten auf denen eine Person(en) erkennbar ist/sind , darf deren Nutzung nur mit Zustimmung dieser Person(en) erfolgen oder wenn dies gesetzlich erlaubt ist. 
  6. Falls ein Nutzer darauf hingewiesen wird oder anderweitig Kenntnis davon erhält , dass seine geposteten Beiträge gegen geltendes Recht verstoßen , muss er diese sofort von der Plattform entfernen. 
  7. Sofern innerhalb der Applikation Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme zwischen den Benutzern bestehen , ist es untersagt, andere Benutzer zu belästigen (z.B. durch Werbung, sexuell anzügliche Anfragen oder wiederholte Anfragen ohne Antwort bzw. wenn ausdrücklich der Wunsch geäußert wurde, nicht kontaktiert werden zu wollen).

  8. (Für US-amerikanische Nutzer) For United States users: Under the Federal Communications Decency Act of 1996, TILSBERK is not legally responsible, nor can it be held liable for damages of any kind, arising out of or in connection to any defamatory or otherwise legally actionable remarks, information, feedback or other content made available on the application.

 

10. Nutzungsberechtigung und Nutzungsumfang

  1. TILSBERK macht darauf aufmerksam, dass die Nutzer die Anwendung ausschließlich für ihre individuellen vertraglichen Zwecke verwenden dürfen.
  2. Darüber hinaus ist es den Nutzern ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von TILSBERK nicht gestattet, die Anwendung kostenpflichtig oder kostenlos zu vermieten, zu verleihen, zu leasen, zu verkaufen, zu ändern oder in irgendeiner technischen Form ganz oder teilweise Dritten zugänglich zu machen oder Dritten diese Handlungen zu ermöglichen. Diese Verbote gelten vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften. Das Erteilen von Unterlizenzen ist untersagt. 
  3. Es ist nicht erlaubt, die Anwendung mit anderen Personen zu teilen, indem beispielsweise Zugangsdaten zwischen Nutzern ausgetauscht oder anderweitig verbreitet werden. Dies gilt auch dann, wenn verschiedene Personen die Anwendung zeitversetzt nutzen. Wenn wir Kenntnis davon haben, dass die Anwendung mehrfach genutzt wird und dies hinreichend sicher festgestellt wurde behalten wir uns das Recht vor das Benutzerkonto sperren. Der Nutzer kann der Sperrung widersprechen. 

  4. Die Nutzung der Anwendung durch die Nutzer darf nur über bereitgestellte Eingabemasken und Schnittstellen erfolgen (beispielsweise dürfen Touren nur über angebotene Exportfunktionen aus der Anwendung auf andere Geräte übertragen werden). Handlungen sind untersagt, die dazu geeignet sind, die Funktionalität der Applikation, der Software und Infrastruktur beeinträchtigen (z. B. Skripte, Robots, Crawler). Insbesondere ist eine übermäßige Belastung verboten, die über der Regulären bei normaler Nutzung der Anwendung zu erwartenden Nutzungsintensität und -häufigkeit liegt.

11. Für US-amerikanische Nutzer (for United States users): Trademarks and Intellectual Property

  1. Trademarks. TILSBERK and all other graphics, logos, page headers, button icons, scripts, service names and other content that we use, manage or control are trademarks, registered trademarks or trade dress of ours or our subsidiaries, officers, employees, independent contractors, suppliers, representatives, licensors, licensees, successors, assigns, agents, partners, or other affiliates (collectively “Affiliates”) in the United States or other countries or both. No one may use these trademarks or trade dress in connection with any product or service that is not our product or service without our express written permission. All other trademarks that appear on the application are the property of their respective owners, who may or may not be affiliated with, connected to, or sponsored by us or any of our affiliates.
  2. Copyright. Except for content under license to us, we claim copyright and all copyright protection afforded, under international law and United States law relating to all text, graphics, logos, button icons, images, audio clips, digital downloads, data compilations, software (ours or our software suppliers), and all other content on the application. The compilation of all content on the application is our exclusive property, and it is similarly protected. We also claim a copyright, and all copyright protection afforded, under international law and United States law to all material described in the trademarks section above. Your access to all information and content located on the application is strictly permitted through the license granted to you under these Terms. Except for the license granted to you and for the licenses granted to us in these Terms, all rights, title, and interest in content, in all languages, formats, and media throughout the world, including all copyrights, are and will continue to be the exclusive property of ourselves and other parties. Except as permitted by these Terms, you are prohibited from modifying, copying, distributing, displaying, publishing, selling, licensing, creating derivative works, or otherwise exploiting any content available on or through the application without our prior written permission, or in the case of content owned by a third party, without first receiving permission from the owner of that content. You may not alter or remove any trademark, copyright or other notice from copies of the content.
  3. Infringement Claims. We respect the intellectual property of others and ask that users do the same. In connection with the application, we have adopted and implemented a Digital Millennium Copyright Act (“DMCA”) policy respecting intellectual property that provides for the removal of any infringing or unauthorized materials and for the termination of a user’s ability to use our application, in appropriate circumstances, if we determine that a user is infringing on the intellectual property rights of others. If you believe that a user is, through the use of the application, unlawfully infringing by submitting unauthorized content, and wish to have the allegedly infringing or unauthorized material removed, the following information in the form of a written notification (pursuant to 17 U.S.C. § 512) must be provided to our designated copyright agent (“Designated Agent”): your physical or electronic signature; identification of the works or rights that you claim to have been infringed; identification of the content on the application that you claim is infringing and that you request us to remove; sufficient information to permit us to locate such content; your address, telephone number, and e-mail address; a statement that you have a good faith belief that use of the objectionable content is not authorized by the copyright or other rights owner, its agent, or the law; and a statement that the information in the notification is accurate, and that, under penalty of perjury, you are either the owner of the copyright or other right that has allegedly been infringed or violated or that you are authorized to act on behalf of the copyright or other rights owner. Note that, pursuant to 17 U.S.C. § 512, any misrepresentation of material fact in a written notification automatically subjects the complaining party to liability for any damages, costs, and attorney’s fees incurred by us in connection with the written notification and allegation of copyright infringement.

  4. Our designated agent is: digades GmbH Christoph Lebelt, Aeussere Weberstrasse 20, 02763 Zittau (Germany) Email: service [at] tilsberk.com (service[at]tilsberk[dot]com)

 

12. Sorgfältige Nutzung von Applikation und HUD, Prinzip der Eigenverantwortung

  1. Der Nutzer ist sich bewusst, dass die Fahrt einer individuell erstellten oder ausgewählten Tour mit dem HUD von seinen fahrerischen Fähigkeiten, dem benutzten Verkehrsmittel und anderen äußeren Einflüssen abhängt. Er trägt die alleinige Verantwortung für eine angemessene Auswahl der Tour, das Befahren derselben und die Nutzung des HUD. 
  2. Daher muss der Nutzer sicherstellen, dass 
    • Er körperlich und geistig in der Lage ist, die gewählte Tour mit seinem Motorrad, Zweirad oder einem anderen Fahrzeug zu bewältigen. 
    • Die mitgeführte Ausrüstung sollte für diese spezifische Tour geeignet sein. 
    • Zudem darf das Wetter keine übermäßige Gefährdung darstellen. 
    • Die Angaben zum Streckenverlauf sowie Informationen zum aktuellen Standort sollten korrekt sein. 
    • Die Nutzung visueller und akustischer Navigationssysteme unterliegt den geltenden Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen. 
    • Es ist bekannt, dass einzelne Touren vorübergehende oder dauerhafte Sperrungen durch örtliche Behörden aufgrund von Naturereignissen oder Verkehrsbeeinträchtigungen unterliegen können. Auch schlechtes Wetter kann dazu führen, dass bestimmte Abschnitte nicht befahrbar sind. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers sich über lokale Anordnungen, Sperrungen, Naturereignisse und die Befahrbarkeit der Strecke zu informieren. 
    • Die Regeln des Straßenverkehrs haben Vorrang vor den von TILSBERK vermittelten Routenvorschlägen. 
    • TILSBERK übernimmt keine Gewähr für Inhalte, die von Nutzern oder Dritten in das System eingestellt werden. 
    • Es wird nicht garantiert, dass bereitgestellte Inhalte korrekt und vollständig sind. Die Nutzung von Inhalten Dritter kann zusätzlichen Geschäftsbedingungen unterliegen. 
  3. Für das HUD sind nachfolgend beschriebene Sicherheitshinweise zu beachten

  4. Die nachfolgenden Haftungsbestimmungen von TILSBERK bleiben unberührt.

 

13. Haftung von TILSBERK

  1. Die Verantwortung von TILSBERK gegenüber dem Nutzer für Schadensersatz ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet TILSBERK nur in bestimmten Fällen, konkret bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit oder bei einer Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten. In diesen Fällen wird die Haftung jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens begrenzt. 
  2. Diese Beschränkungen gelten auch für Dritte sowie für Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden TILSBERK gesetzlich zu vertreten hat. Das Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. 
  3. Für alle Nutzer außerhalb der USA haftet TILSBERK bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen nur für den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden, der direkt durch die Pflichtverletzung verursacht wurde. Die Haftung für Datenverlust wird speziell auf den üblichen Aufwand zur Wiederherstellung beschränkt, der entstanden wäre, wenn regelmäßige Sicherungskopien angefertigt worden wären. Wenn eine leicht fahrlässig verletzte Pflicht nicht wesentlich zum Erreichen des Vertragsziels beitrug, ist die Haftung von TILSBERK ausgeschlossen. 
  4. Für alle Nutzer außerhalb der USA umfassen diese Haftungsbeschränkungen auch Ansprüche auf Ersatz von Ausgaben im Zusammenhang mit dem Vertrauen auf eine vertragsgemäße Leistung. TILSBERK haftet jedoch uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von TILSBERK oder seinen Vertretern beruhen, sowie für andere Schäden, die auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen zurückzuführen sind. Darüber hinaus haftet TILSBERK uneingeschränkt gemäß zwingender gesetzlicher Vorschriften und im Falle einer übernommenen Garantie. Sofern in den vorherigen Regelungen dieses Abschnitts nichts anderes angegeben ist, schließt TILSBERK jegliche Haftung - unabhängig vom Rechtsgrund - aus.
  5. Für US-amerikanische Nutzer (For United States users): TO THE EXTENT NOT PROHIBITED BY LAW, IN NO EVENT SHALL WE BE LIABLE FOR ANY INCIDENTAL, SPECIAL, INDIRECT, OR CONSEQUENTIAL DAMAGES WHATSOEVER, INCLUDING, WITHOUT LIMITATION, DAMAGES FOR LOSS OF PROFITS, LOSS OF DATA, OR ANY OTHER DAMAGES OR LOSSES, ARISING OUT OF OR RELATED TO (A) THESE TERMS, (B) CONTENT AND/OR YOUR USER CONTENT, (C) THE APPLICATION, AND/OR (E) ANY ASPECT OF THE APPLICATION, HOWEVER CAUSED, REGARDLESS OF THE THEORY OF LIABILITY (BREACH OF CONTRACT, BREACH OF WARRANTY, NEGLIGENCE, PRODUCTS LIABILITY, STRICT LIABILITY, OR OTHERWISE) AND EVEN IF WE HAVE BEEN ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGES. SOME JURISDICTIONS DO NOT ALLOW THE LIMITATION OF LIABILITY FOR PERSONAL INJURY, OR OF INCIDENTAL OR CONSEQUENTIAL DAMAGES, SO THIS LIMITATION MAY NOT APPLY TO YOU. In no event shall our total liability to you for all damages exceed an amount greater than $125 USD. The foregoing limitations will apply even if the above stated remedy fails of its essential purpose.
  6. Für US-amerikanische Nutzer (For United States users): You agree to indemnify, defend, and hold harmless us and our affiliates from and against any and all claims, losses, expenses, damages, and costs (including, but not limited to, direct, incidental, consequential, exemplary, and indirect damages), and reasonable attorneys’ fees, resulting from or arising out of, under, or relating to: your use, misuse, or inability to use the application; any infringement of a third party’s rights (including but not limited to intellectual property rights); a breach of a representation or warranty made by you; your user content; any defamatory, offensive, fraudulent, or illegal use of the application by you; any improper disclosure of content by you; and any violation by you of these Terms, our Privacy Policy, any of our other Policies.

  7. Für US-amerikanische Nutzer (For United States users): TO THE MAXIMUM EXTENT PERMITTED BY APPLICABLE LAW, YOU ON BEHALF OF YOURSELF OR THE ENTITY THAT YOU REPRESENT, YOUR PERSONAL REPRESENTATIVES, AND YOUR HEIRS, HEREBY VOLUNTARILY AGREE TO RELEASE, WAIVE, AND DISCHARGE ALL CLAIMS, ACTIONS, DEMANDS, SUITS, OR PROCEEDINGS (“CLAIMS”) AGAINST US AND OUR AFFILIATES, INCLUDING ANY AND ALL LIABILITY FOR ACTUAL AND/OR CONSEQUENTIAL DAMAGES, COSTS, AND EXPENSES (INCLUDING LITIGATION COSTS AND ATTORNEYS’ FEES) OF EVERY KIND AND NATURE ARISING FROM OR IN ANY WAY RELATED TO (A) THE APPLICATION, (B) CONTENT, AND/OR YOUR USER CONTENT, AND/OR (C) ANY INACCURACY, UNTIMELINESS, OR INCOMPLETENESS OF ANY AND ALL CONTENT OBTAINED OR ACCESSED BY OR THROUGH THE APPLICATION. FURTHER, IF YOU ARE A RESIDENT OF THE STATE OF CALIFORNIA, YOU WAIVE YOUR RIGHTS UNDER CALIFORNIA CIVIL CODE SECTION 1542, WHICH STATES, “A GENERAL RELEASE DOES NOT EXTEND TO CLAIMS WHICH THE CREDITOR DOES NOT KNOW OR SUSPECT TO EXIST IN HIS OR HER FAVOR AT THE TIME OF EXECUTING THE RELEASE, WHICH IF KNOWN BY HIM OR HER MUST HAVE MATERIALLY AFFECTED HIS OR HER SETTLEMENT WITH THE DEBTOR.” YOU UNDERSTAND THAT ANY FACT RELATING TO ANY MATTER COVERED BY THESE TERMS MAY BE FOUND TO BE OTHER THAN NOW BELIEVED TO BE TRUE, AND ACCEPT AND ASSUME THE RISK OF SUCH POSSIBLE DIFFERENCES IN FACT. IN ADDITION, YOU EXPRESSLY WAIVE AND RELINQUISH ANY AND ALL RIGHTS WHICH YOU MAY HAVE HAD UNDER ANY OTHER STATE OR FEDERAL STATUTE OR COMMON LAW PRINCIPLE OF SIMILAR EFFECT, TO THE FULLEST EXTENT PERMITTED BY LAW.

14. Gewährleistung

  1. TILSBERK strebt an, die Applikation so stabil wie möglich zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige Verfügbarkeit der Applikation technisch nicht realisierbar ist. Es können kurzzeitige Störungen oder vorübergehende Nicht-Erreichbarkeiten auftreten aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsaspekten, Kapazitätsproblemen oder Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs von TILSBERK liegen (wie beispielsweise Störungen in öffentlichen Kommunikationsnetzen oder Stromausfälle).
  2. Für Unternehmer gelten zusätzlich die üblichen kaufmännischen Prüf- und Rügepflichten. Ansprüche wegen Mängeln verjähren innerhalb von zwölf Monaten für Unternehmer, es sei denn der Mangel wurde absichtlich verschwiegen. 

  3. Ansonsten gilt die gesetzliche Gewährleistung.

15. Sanktionen

  1. Da die Unversehrtheit und Funktionalität der Anwendung von entscheidender Bedeutung ist, werden gegen Benutzer Sanktionen verhängt, wenn konkrete Hinweise darauf vorliegen, dass sie gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder geltende Geschäftsbedingungen verstoßen. 
  2. Bei der Auswahl der zu ergreifenden Maßnahmen wird TILSBERK die objektiven Umstände und berechtigten Interessen des betroffenen Benutzers berücksichtigen. Es wird auch geprüft werden, ob das Fehlverhalten unverschuldet war oder vorsätzlich begangen wurde. 
  3. Folgende Stufen von Sanktionen stehen TILSBERK zur Verfügung:
    • Löschen von Inhalten
    • Verwarnung eines Benutzers
    • Einschränkung bei der Nutzung der Anwendung
    • temporäre Sperrung eines Benutzers
    • endgültige Sperrung/Kündigung eines Benutzers mit möglicher Hausverbotsmaßnahme. 

  4. Die Bestimmungen bezüglich des Kündigungsrechts von TILSBERK gemäß Punkt [16] bleiben hiervon unberührt.

16. Beendigung des Nutzungsvertrages, Kündigung

  1. Der registrierte Benutzer kann jederzeit den Vertrag über die Nutzung der TILSBERK-Apps kündigen. Der Vertrag wird dabei zum jeweils gültigen Ablaufdatum der laufenden Abonnement-Periode beendet.
  2. Eine vorzeitige Beendigung des Abonnements und evtl. Rückzahlungen von bereits geleisteten Zahlungen sind ausgeschlossen.
  3. TILSBERK hingegen darf den Nutzungsvertrag mit dem betroffenen Benutzer nur ordentlich nach einer Frist von vier Wochen zum Laufzeitende kündigen. Davon unberührt bleibt das Recht von TILSBERK, den Nutzungsvertrag außerordentlich und sofortig zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher wichtiger Grund wäre zum Beispiel das gesetzeswidrige Verhalten des Benutzers auf der Plattform von TILSBERK, insbesondere das Hochladen eines Inhalts, der die Rechte Dritter verletzt oder sich mit mehreren Profilen registrieren. 
  4. Die Kündigung muss zumindest schriftlich erfolgen. Das Löschen der App vom Gerät des Benutzers gilt nicht als Kündigungserklärung. 
  5. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Kündigung durch den Benutzer direkt an den jeweiligen Stellen in den App Stores der mobilen Betriebssysteme erfolgen muss (Google Play für Android, iOS App Store für iOS).
  6. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, seine Daten vor Ablauf des Vertrags zu sichern. TILSBERK hat das Recht alle während des Vertrags gespeicherten Daten unwiederbringlich zu löschen. Mit Beendigung werden alle personenbezogenen Inhalte gelöscht. 

  7. Den Benutzern steht das Recht zu, die Löschung der verbleibenden personenbezogenen Daten zu fordern.

17. Gesetzliches Widerrufsrecht

  1. Falls Sie als Kunde gemäß § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ein Verbraucher sind, also eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der hauptsächlich weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen ist und Ihren Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union haben, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen ein gesetzliches Widerrufsrecht für unsere kostenpflichtigen Angebote. Bitte beachten Sie jedoch, dass Ihnen bei einem In-App-Kauf möglicherweise ein Widerrufsrecht über den jeweiligen App-Store wie beispielsweise den Apple App Store oder Google Play Store zusteht. 
  2. Widerrufsrecht: Als Verbraucher können Sie innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Die Frist beginnt 14 Tage nach Abschluss des Vertrags. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Ihre Entscheidung zur Rückgabe durch eine klare Erklärung mitteilen (z.B. per Postversand oder Fax oder per E-Mail) an folgende Kontaktdaten: 

Digades GmbH, Äußere Weberstraße 20, 02763 Zittau, Deutschland, service [at] tilsberk.com (service[at]tilsberk[dot]com) 

  1. Sie können das Musterwiderrufsformular in diesem Dokument verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend. Zur Einhaltung der Frist genügt es, wenn Ihre Widerrufserklärung vor Ablauf dieser Frist abgesendet wird. Auswirkungen eines Widerrufs: Im Fall eines erfolgreichen Rücktritts erstatten wir Ihnen alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von zusätzlichen Kosten, die dadurch entstehen, dass Sie sich für eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem wir über Ihren Widerruf informiert wurden. Für die Erstattung verwenden wir grundsätzlich das Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde; Ihnen entstehen durch diese Rückzahlung keine Gebühren.

Widerrufsformular - Muster:

(Füllen Sie dieses Formular nur aus und schicken es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)

An 

Digades GmbH,

Äußere Weberstraße 20

02763 Zittau

Deutschland

E-Mail: service [at] tilsberk.com (service[at]tilsberk[dot]com)

Ich/Wir () teile(n) hiermit mit, dass ich/wir () meinen/unseren (*) Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () /über die Bereitstellung der folgenden Dienste () widerrufe(n) — 

Bestellt am () /erhalten am () — 

Name des/der Verbraucher(s) — 

Anschrift(en) des/der Verbraucher(s) — 

Unterschrift(en) des/der Verbraucher(s) (nur erforderlich, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird) — 

Datum 

(*) Nichtzutreffendes bitte streichen.

  1. Vorzeitig erlischt das Recht auf Widerruf, wenn wir mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist damit beginnen, den kostenpflichtigen Vertrag zu erfüllen und der Verbraucher sich bewusst ist, dass sein Recht auf Widerruf des kostenpflichtigen Vertrags verloren geht, sobald wir mit der Erfüllung des Vertrags beginnen.

18. Änderung der AGB

  1. TILSBERK behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit für die Zukunft zu ändern, es sei denn, dies wäre unzumutbar für die Nutzer. Wenn es um Verbraucher geht, ist TILSBERK in folgenden Fällen berechtigt, Änderungen an den AGB vorzunehmen: 
    • Um sicherzustellen, dass die AGB dem geltenden Recht entsprechen und insbesondere wenn sich die rechtlichen Bestimmungen ändern. 
    • Um zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen Folge zu leisten.
    • Falls neue Leistungen von TILSBERK hinzukommen oder bestehende Elemente geändert werden müssen und dies eine Aktualisierung der AGB erfordert. 
    • Wenn die Änderung ausschließlich zum Vorteil der Nutzer erfolgt. In einem solchen Fall wird TILSBERK mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB diese per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte Adresse senden oder innerhalb der Anwendung anzeigen. 
    • Wenn ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail oder des Lesens der geänderten AGB in einer Dialogbox widerspricht, gelten diese als akzeptiert. TILSBERK weist den Nutzer auf mögliche Konsequenzen hin, falls er keinen Widerspruch einlegt. 
    • Falls ein Nutzer innerhalb dieser Frist Einspruch gegen die neuen Bedingungen erhebt, hat TILSBERK das Recht das Vertragsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von einer Woche ordentlich zu beenden. 

    • Die Nutzer können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

 

19. Für US-amerikanische Nutzer (For United States users): Compliance

  1. You represent and warrant that you shall comply with all applicable laws, statutes, ordinances, and regulations regarding use of the application, regardless of your geographic location. We will cooperate with law enforcement agencies in any investigation of alleged unlawful activity of which we are made aware of regarding the use of our application and may contact law enforcement if we are made aware of any use of our application which potentially violates any applicable laws, statutes, ordinances, or regulations. We make no representation that the application is operated in accordance with the laws or regulations of, or governed by nations other than the Federal Republic of Germany. By accessing the application you certify that you meet your country’s and our express age and other eligibility requirements for use of the application. Those who access or use the application do so of their own volition and are entirely responsible for compliance with applicable law.

 

20. Schlussbestimmungen

  1. Das Vertragsverhältnis mit TILSBERK ist nicht auf Dritte übertragbar.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 
  3. Erfüllungsort für Nutzer, die in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist der Sitz von TILSBERK.
  4. Für US-amerikanische Nutzer (For United States users): We are an independent contractor only. These terms do not create any employer-employee, agency, joint venture, or partnership relationship. 
  5. Für US-amerikanische Nutzer (For United States users): If the application is being acquired on behalf of the United States Government, then use, duplication, or disclosure of our application by the United States Government is subject to restrictions set forth in these Terms and as provided in the Federal Acquisition Regulations and the Defense Federal Acquisition Regulation Supplement, as applicable.
  6. Die Vertragssprachen ist Deutsch. Alle weiteren Sprachen dienen nur zur Information und sind nicht rechtlich bindend.
  7. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Nutzer wird entsprechend § 36 VSBG darauf hingewiesen, dass TILSBERK zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.